Mr President , it is a pleasure to face the Commissioner for the fifth time today at this unearthly hour
Herr Präsident , es ist eine Freude , zu dieser nachtschlafenden Zeit der Kommissarin heute nun schon zum fünften Mal gegenüber zu sitzen
40.You will be aware that there is a strike on today and travelling is excessively difficult. A number of colleagues are having to leave at unearthly hours because they have to make different travel arrangements and , consequently , will not be able to participate in all the votes. It is a constant disgrace that business is chopped and changed in this Parliament without consulting those who really count : the Members sitting here. The Commission has already contributed to organic food information and promotion campaigns
40 Uhr.Ihnen wird bekannt sein , dass heute gestreikt wird und sich die Anfahrt ungeheuer schwierig gestaltet. Zahlreiche Kolleginnen und Kollegen müssen uns zu ungebührlicher Zeit verlassen , weil sie ihre Reise umorganisieren müssen und demzufolge nicht an allen Abstimmungen teilnehmen können. Es ist immer wieder ein Skandal , dass die Arbeitsabläufe in diesem Parlament ständig geändert werden , ohne diejenigen zu konsultieren , auf die es eigentlich ankommt : die hier sitzenden Abgeordneten. Die Verbraucher müssen richtig informiert werden , um die Nachfrage zu stimulieren
Mr President , listening to the arguments put forward in these two last speeches , I feel as if I have gone back in time and am reminded of our very first discussions on liberalising telecommunications services. The same fears were voiced then , although the dread scenario never came about. On the question of a universal service , we did describe certain financial instruments that the Member States would be authorised to use , including in the telecommunications sector. But a universal service is , for the most part , being provided without recourse to these instruments , solely on the basis of the economic laws naturally governing the operation of communications systems. These laws are clearly so alien to some Members and political groupings in this House that anguish grips them at every turn.Let me be perfectly clear on this , Mrs Moreau. Provided a market functions according to rules - and these can and should be laid down as part of a political process - there is no reason for an anti - social climate to arise. On the contrary , if that market is run according to the rules which we ourselves set - and I am a logical man - the consequences certainly need not in any sense be socially damaging. Just consider prices in the telephony sector. Thank goodness we say prices and not tariffs nowadays. Because of competition - in other words , thanks to the market - by the end of this year we shall probably have prices that are every bit as favourable as in the USA. Ordinary communications , together with access to the Internet and other information sources , will be readily affordable.That is social policy at its best. The system is perfectly straightforward. It is no longer a matter of measuring need against yardsticks , with large bureaucracies doling out money at great administrative expense - and at the risk of fraud - to those who fit the criteria. Today it is possible , Mrs Moreau , to telephone free of charge. You need not pay anything at all ; you can ring me up whenever you like - but not at night , please.What is more , Mr President , this is the second time that I have been up and active at unearthly hours in this Chamber. I would ask you to take note that I shall be looking at the possibility of establishing a trade union for Commissioners. Things cannot go on like this. We are being forced to work under inhuman working conditions. My human dignity is at stake , Mrs Moreau.As to your questions , Madam , I really cannot answer them , unfortunately , and I will tell you why. You understandably raised these issues because you felt the time had come for plain speaking. The trouble is , I have not reached any final conclusions yet myself. You are not happy with the studies that were carried out because the results do not match your particular vision , but there is not much I can do about that. We aimed to base our research on information from all postal operators around the Union , but I will be frank with you : sadly , not all of them provided us with the necessary information.Heckling : It was not delivered.That may well be so. In any event , I am still working on my own final position , which will be submitted to the Commission at a meeting in about two weeks time.At that meeting , there will be a general policy discussion and I will endeavour to gather the views of my colleagues on the various issues. Then , and only then , will I be in a position to indicate provisionally where we intend to go in some of these areas. There can be no question of my coming out with a Commission position as such today. What I can say , wearing a purely personal hat , is that we shall be modelling our approach to the universal service requirement on the method which has been applied in the telecommunications sector
- Herr Präsident. Wenn man sich diese beiden Reden zur Rechtfertigung der Fragen anhört , dann fühlt man sich zurückversetzt in unsere ersten Diskussionen über Liberalisierung von Kommunikationsdiensten. Da waren die gleichen Befürchtungen geäußert worden. Sie haben sich nicht bewahrheitet. Der Universaldienst , für den wir ja auch im Bereich der Telekommunikation Finanzierungsinstrumente beschrieben und erlaubt haben für die Mitgliedsländer , vollzieht sich im wesentlichen ohne diese Instrumente , also aus dem heraus , was die ökonomischen Gesetze von Kommunikationssystemen nunmal sind. Aber die sind offensichtlich für manche Mitglieder oder politische Tendenzen dieses Hauses so fremd , daß sie ihnen immer wieder Angst einflößen.Ich will das hier mal ganz klar sagen , Frau Moreau. Markt , wenn er sich nach Regeln vollzieht , die man natürlich politisch setzen kann und muß , muß keine unsozialen Effekte zur Folge haben , im Gegenteil. Ich bin selbst sehr logisch , deswegen habe ich ja gesagt , wenn er sich nach diesen Regeln vollzieht , die wir selber setzen , muß er nicht sozial nachteilige Folgen haben , und das beste Beispiel sind ja aus dem Bereich der Kommunikation die Telefonpreise. Heute kann man ja Gott sei Dank sagen , Preise und nicht Tarife. Wir werden wahrscheinlich am Ende dieses Jahres dank des Wettbewerbs , also dank des Marktes , bei Preisen angekommen sein , die denen in den USA absolut nicht nachstehen , das heißt , die Möglichkeit zu kommunizieren , auch an Internet und neuen Möglichkeiten der Information teilzunehmen , ist billig geworden.Das ist die beste Sozialpolitik. Anstatt anhand von Kriterien festzustellen , wer bedürftig ist , großartige Bürokratien einzurichten , die dann diese Gelder sehr teuer verwalten , die man an die Bedürftigen ausschüttet - da kommen dann Betrugsfälle vor - , haben wir ein ganz einfaches System. Es gibt heute sogar , Frau Moreau , Möglichkeiten , ganz umsonst zu telefonieren. Sie brauchen gar nichts zu bezahlen , Sie können mich jederzeit anrufen , nicht nur nachts.Übrigens , Herr Präsident , ich bin zum zweiten Mal zu spät nächtlicher Stunde hier tätig. Ich bitte , davon Kenntnis zu nehmen , daß ich mich demnächst einmal um eine Gewerkschaft der Kommissare bemühen werde. So geht das hier nicht weiter. Wir werden unter unmenschlichen Arbeitsbedingungen gezwungen , unterhalb unserer menschlichen Würde zu leben , Frau Moreau.Ich kann leider die Fragen nicht beantworten. Das tut mir leid , aber ich will Ihnen auch sagen , warum. Ich kann verstehen , daß Sie die Fragen jetzt gestellt haben , weil Sie das Gefühl hatten , es muß jetzt mal was gesagt werden , aber ich habe selber meine eigenen Positionen noch nicht vollends festgelegt. Daß Ihnen die Studien nicht gefallen , Frau Moreau , weil sie dem nicht entsprechen , was Sie sich vorstellen , daran kann ich leider nichts ändern. Wir haben sie übrigens unter Zugrundelegung von Informationen aus allen Postbetrieben der Union erstellen wollen. Leider haben wir nicht von allen Betrieben die notwendigen Informationen bekommen , das will ich hier auch mal sagen.Zwischenruf : Es ist nicht angekommen.Das kann sein. Jedenfalls , ich habe selber meine eigene Position , die ich der Kommission , ich glaube in zwei Wochen , vortragen werde , noch gar nicht fixiert.Die Diskussion in zwei Wochen ist eine Orientierungsdebatte , das heißt , dort werde ich mich bemühen festzustellen , was die Kollegen zu den verschiedenen Fragen denken , und erst dann kann ich Ihnen wenigstens ansatzweise gewisse Fixpunkte mitteilen. Ich habe heute keinerlei Position der Kommission zu erklären. Ich kann Ihnen persönlich sagen , daß der Universaldienst so behandelt wird wie auch bei der Telekommunikation , das heißt , wir werden , wenn Sie so wollen , eine Art Auffangposition schaffen , wenn die Kollegen mir da folgen , werden das aber nicht verpflichtend machen , sondern für die Mitgliedsländer , die glauben , daß sie das brauchen , zur Verfügung stellen. Ich glaube zwar nicht , daß man das braucht , aber gut. Wir gehen ja auch auf unbegründete Ängste ein , und deswegen werden wir das wahrscheinlich - ich jedenfalls - so vorschlagen. Sie können also beruhigt schlafen. Ich hoffe allerdings , daß die Postdienste bald aufwachen
