| Mr President , today we are looking into a new legislative framework for the communications infrastructure. This sector , however , not only needs regulation at European level , above all it needs regulation on a global scale. These rules require the necessary flexibility , as rapporteur Van Velzen pointed out with good reason. After all , it is unclear what the future holds for that sector. We therefore need to restrict ourselves to prescribing pre - conditions for future developments and proposing measures which can enter into force at the time when the developments are in the offing.The drafting of pre - conditions requires attention to both the supply and demand side of the communications market. Fair competition is vital to suppliers. Accordingly , our pre - conditions should in any event create equal access to national frequencies and infrastructures. Pre - conditions are important to consumers too. A new social chasm between consumers who take part in the information society and those who do not is undesirable.In the field of universal services and the supply of public services , the national authorities should , therefore , be free to intervene within the market. However , this sector is not just about access for everyone and as much freedom as possible for the consumer. It is not enough to optimise the customer s freedom of choice by providing information on the services on offer. The national Member States , the Commission , but also other international legislators are required to act prescriptively in the supply of services. The Commission s current stance against child pornography and racism are good examples of this. However , there is a need for standards which apply universally and worldwide. I would like to call for the standards of the Bible to be applied , as they offer the consumer the best protection. I am confident that this sector will increase as new opportunities and e - commerce fields open up to them | Herr Präsident , zu Beginn möchte ich dem Berichterstatter , Herrn van Velzen , zu der Vorbereitung und Vorstellung eines äußerst ausgewogenen Berichts zu dem wichtigen Thema elektronische Kommunikationsinfrastrukturen gratulieren. Ich möchte mich auf wenige Punkte im Zusammenhang mit diesem wichtigen Bericht beschränken.Die Union muß mit dem technologischen Wandel , der sich derzeit weltweit vollzieht , Schritt halten. Wenn die Volkswirtschaften der Mitgliedstaaten sich entfalten und erfolgreich sein sollen , dann müssen die Unternehmen von Neuerungen im Bereich der Informationstechnologie Kenntnis erhalten. In technischer Hinsicht ist die Union den USA in vielen Bereichen voraus. Beispielsweise ist die Mobilfunktechnologie der EU recht weit entwickelt. In den meisten Staaten der Union wird auf dem Mobiltelefonmarkt ein extrem harter Konkurrenzkampf geführt. Dies wird sich mit der nächsten Runde der Mobilfunklizenzen , d. h. den UMTS - Lizenzen , die von den Regierungen der Mitgliedstaaten vergeben werden , weiter fortsetzen.Der Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt findet meine volle Unterstützung , da er hinsichtlich der Preise , die für Telefondienste zu zahlen sind , Vorteile für die Verbraucher bringt. Was das Internet betrifft , so hinkt die Europäische Union den USA hinterher. Die Regierungen der Mitgliedstaaten müssen ihre Anstrengungen verstärken , um sicherzustellen , daß alle Unternehmen über einen Internetanschluß verfügen , und im E - Commerce tätige Unternehmen müssen auf Schritt und Tritt unterstützt werden.In bezug auf die Förderung des Internet in den ländlichen Gebieten der Union muß die Sozialpolitik untrennbarer Bestandteil der EU - Strategien werden. Herrn Byrne möchte ich an dieser Stelle beglückwünschen , daß er den Prozeß zur Schaffung eines rechtlichen Rahmens für Verträge im Internet in Gang gebracht hat , soll doch mit der Überwachung der Mechanismen der Verbraucherschutz sichergestellt werden.Die Kommission beabsichtigt die Vorlage von Vorschlägen für die rechtliche Regelung der Verfahren für über das Internet abgeschlossene vertragliche Vereinbarungen und für entsprechende Schlichtungsmechanismen. Für den Abschluß von Verträgen über das Internet müssen die Rechtsvorschriften sowie die Schlichtungsmechanismen klar sein , damit Verbraucher solche Verträge abschließen können.Zum Schluß möchte ich bemerken , daß es in meiner Heimat Irland 750 Softwarefirmen gibt , in denen mehr als 23 000 Mitarbeiter tätig sind |
