We must be able to mesh economically and socially stable development with a high level of environmental protection in such a way that these factors do not hold each other back but together give a greater boost to welfare and prosperity than either one could do alone.The draft report is rather pessimistic in its assessment of developments to date. Obviously it takes time even to slow down the negative development that is so rapidly on the increase. Only then will positive developments start to become visible. We , nevertheless , have to take care that we do not try to respond to exponential negative development with a linearly developing policy , in which case we would always be lagging behind reality
Die stabile wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie das hohe Niveau des Umweltschutzes müssen so miteinander in Einklang gebracht werden , dass diese Teilfaktoren einander nicht bremsen , sondern gemeinsam und besser den Wohlstand beschleunigen , als es eine Komponente allein zu tun im Stande wäre.Der Berichtsentwurf ist etwas pessimistisch in seiner Einschätzung der gegenwärtigen Entwicklung. Es liegt auf der Hand , dass es seine Zeit braucht , um die in rasantem Tempo fortschreitende negative Entwicklung zu bremsen. Erst dann kommt die Phase , in der die Wege der positiven Entwicklung sichtbar werden können. Wir müssen jedoch dafür Sorge tragen , dass der exponentiell negativen Entwicklung nicht mit einer sich linear entwickelnden Politik begegnet wird ; dann bleiben wir immer hinter der Wirklichkeit zurück
Mr President , first of all I would like to say that funding has in fact been increased under this instrument. This is due to a number of reasons : enlargement , new technologies , broader scope of data , the new control agencies and the establishment of the regional advisory councils. On the latter point , I wish to say , as I said before , that the Commission is willing to consider the funding of the regional advisory councils during the review to be undertaken after the third year of their operation.With regard to the extent of the funds , were more funds to be made available the Commission would surely not complain. However , in reality we will hopefully have a 150% increase in control and enforcement , a 160% increase in data collection and scientific advice , a 110% increase in governance and a 120% increase in international relations. If all goes well , there will be an overall increase of 130% if one compares the 2000 - 2006 financial period and the 2007 - 2013 financial period.If there is a reduction , we have a cushion to some extent , so we do not have to deduct from any one specific heading. If there is going to be a drastic cut , all headings will be affected linearly. We will know hopefully before the end of the week what the situation is going to be. So far , from the indications we have , the cuts envisaged under the financial perspective as regards fisheries are relatively small , especially in the second instrument , and hopefully it will stay that way.On the international agreements , the Commission believes that the proposal strikes the balance between internal and external policies , between international agreements and conservation , control and governance
Herr Präsident , zunächst möchte ich sagen , dass im Rahmen dieses Instruments mehr Mittel bereitgestellt werden. Das hat mehrere Gründe : die Erweiterung , neue Technologien , umfassendere Daten , die neuen Kontrollbehörden und die Bildung der Regionalbeiräte. Zum Letzteren möchte ich wiederholen , dass die Kommission bereit ist , die Finanzierung dieser Beiräte im Verlauf der nach dem dritten Jahr ihrer Tätigkeit vorzunehmenden Überprüfung zu überdenken.Was den Umfang der Mittel betrifft , so würde sich die Kommission durchaus nicht beschweren , ständen mehr davon zur Verfügung. Real werden wir jedoch hoffentlich eine Steigerung von 150 % bei der Kontrolle und Durchsetzung , von 160 % bei der Datenerhebung und den wissenschaftlichen Gutachten , von 110 % bei der Entscheidungsfindung und von 120 % bei den internationalen Beziehungen haben. Wenn alles gut geht , werden wir im Finanzzeitraum 2007 - 2013 einen Gesamtzuwachs auf 130 % gegenüber dem Finanzzeitraum 2000 - 2006 zu verzeichnen haben.Gibt es eine Reduzierung , haben wir ein gewisses Polster , so dass wir nichts aus irgendeiner speziellen Rubrik abziehen müssen. Gibt es eine drastische Senkung , so sind alle Rubriken linear betroffen. Wir hoffen , noch vor dem Wochenende zu wissen , wie die Lage sein wird. Bisher deutet alles darauf hin , dass die im Rahmen der Finanziellen Vorausschau ins Auge gefassten Senkungen , was die Fischerei angeht , relativ gering sein werden , insbesondere beim zweiten Instrument , und ich hoffe , dabei wird es bleiben.Bezüglich der internationalen Abkommen ist die Kommission der Auffassung , dass der Vorschlag zwischen internen und externen Politikbereichen ausgewogen ist , also zwischen internationalen Abkommen einerseits sowie Erhaltung , Kontrolle und Entscheidungsfindung andererseits unterscheidet. An dieser Stelle möchte ich darauf hinweisen , dass die Mittelzuweisungen an die verschiedenen Bereiche lediglich indikativ sind und auf den gegenwärtigen Vorhersagen beruhen
Ireland has one of the worst records , second only to Spain , for greenhouse gas emissions. National emissions allowance capping will ensure that quantifiable Kyoto objectives are met and that we decouple economic growth from increased greenhouse gas emissions. National allocations will have to be linearly convergent with the Kyoto Protocol. The national cap on allowances can start from the 2003 emissions level and not from that of 1990 , provided that the allowances are decreased to the Kyoto figure by 2012. Amendment No 43 is very important as it allows Member States to benchmark the best available technology for allowance allocation. This should ensure that one - off , economically - vital industries can be looked after in a Member State.The force majeure provision is also necessary until a liquid trading market emerges. It is critical to secure the viability of the emissions trading market in the short term if it is to survive in the longer term. In particular , a situation where , as a result of market design , allowance prices significantly exceeded the long - run marginal cost of abatement within the EU and approached the penalty price would be unsustainable. It is appropriate that provisions be made to deal with unforeseen circumstances during the pilot period of 2005 to 2007.In the absence of market management mechanisms and taking into account the risks involved , the current force majeure clause could provide flexibility for Member States to cope with unforeseen events such as market failure , and avoid serious economic shocks. Definition by the Commission of the circumstances under which it may be applied is appropriate and desirable for Member States in advance of them preparing their national allocation plans.In conclusion , the provision for banking 2005 to 2007 surplus allowances into the 2008 to 2012 period effectively reduces the number of allowances available for allocation in that period and will act as a constraint on Member States in applying force majeure. Nonetheless , given the large uncertainties and the major risks involved , the provision for force majeure must be retained
Bei Treibhausgasemissionen stellt Irland , gleich nach Spanien , einen der traurigsten Rekorde auf. Durch die Beschränkung von nationalen Emissionszertifikaten wird sichergestellt , dass den quantitativ bestimmbaren Zielsetzungen von Kyoto entsprochen und das Wirtschaftswachstum von steigenden Treibhausgasemissionen entkoppelt wird. Nationale Berechtigungen werden in einer linearen Kurve mit dem Kyoto - Protokoll konvergieren müssen. Die nationale Beschränkung von Zertifikaten kann beim Emissionsniveau von 2003 anstatt bei dem vom 1990 beginnen , vorausgesetzt , dass die Berechtigungen bis zum Jahr 2012 auf die im Kyoto - Protokoll festgelegte Zahl zurückgegangen sind. Sehr wichtig ist Änderungsantrag 43 , da den Mitgliedstaaten dadurch die Anwendung der aus den besten verfügbaren Techniken abgeleiteten Benchmarks zur Zuteilung von Berechtigungen gestattet wird. Dadurch soll gewährleistet werden , dass einmalige , wirtschaftlich äußerst wichtige Industriezweige in einem Mitgliedstaat berücksichtigt werden können.Bis ein liquider Handelsmarkt entsteht , ist auch die Vorkehrung für Fälle höherer Gewalt notwendig. Soll der Emissionshandelsmarkt langfristig bestehen bleiben , ist die Sicherstellung seiner kurzfristigen Lebensfähigkeit entscheidend. Insbesondere eine Situation , in der , infolge der Marktgestaltung , die Preise für Berechtigungen deutlich über den langfristigen Grenzkosten für die Reduzierung innerhalb der EU liegen und sich dem Preis einer Geldbuße nähern würden , wäre nicht nachhaltig. Es ist angemessen , dass während der ersten Phase von 2005 bis 2007 Vorkehrungen getroffen werden , um mit unvorhergesehenen Umständen fertig werden zu können.In Abwesenheit von Marktordnungsmechanismen und unter Berücksichtigung der damit verbundenen Risiken , könnte der derzeitige Artikel zur höheren Gewalt den Mitgliedstaaten die Flexibilität zur Bewältigung unvorhergesehener Ereignisse , wie z. B. Marktversagen , bieten und ernsthafte wirtschaftliche Schocks vermeiden. Eine Definition der Umstände , unter denen höhere Gewalt geltend gemacht werden darf , seitens der Kommission ist aus Sicht der Mitgliedstaaten angemessen und wünschenswert , und zwar vor der Erarbeitung ihrer nationalen Zuteilungspläne.Abschließend möchte ich sagen , dass durch die Vorkehrung , die zusätzlichen Zertifikate im Zeitraum 2005 bis 2007 für den Zeitraum 2008 bis 2012 anzurechnen , die Zahl der Berechtigungen , die in dem Zeitraum zur Verfügung stehen , wirksam verringert wird und die Mitgliedstaaten zur Zurückhaltung bei der Geltendmachung von höherer Gewalt gebracht werden. Dennoch muss , in Anbetracht der großen Unsicherheiten und den damit verbundenen wesentlichen Risiken , die Vorkehrung für Fälle höherer Gewalt erhalten bleiben
