| Mr President , firstly I would like to congratulate the rapporteur for the report which has been a difficult one in terms of reaching a balance between the interests of what is clearly the very important - and very immediate - issue of fire safety and the more difficult , but more long - term problem of future harm to public health and the environment.The substances which are the subject of this report have clear and demonstrated beneficial properties as flame retardants in materials and products such as foam - filled furniture. However , they also have important negative properties. They are toxic. They are bioaccumulative in animals and in the general environment and they have even been found , as has been said already , in human breast milk.Action on these substances in the opinion of many Members of this Parliament has been long delayed due to the slow progress of the risk assessments undertaken under the existing substance regulations of 1993. The final results and publications of the risk assessments of certain of these substances are still awaited. I hope the Commission notes that.The general conclusions are clear. These substances which have a potential for harm to the environment must be strictly controlled. One cannot ignore however their very real and positive benefits in terms of reducing substantially the annual human death toll due to accidental fires. Accordingly , I would welcome the report. I give my support to the amendments to that report which enable the continued use of the most stable isomer , that is decaBDE , until such time as this substance has a complete risk assessment and its real uses and risks are assessed and we have some conclusions on it. I commend the report to the House. In this case , the Commission preferred to accept the final conclusions of the risk assessment study still being carried out for this substance | Herr Präsident. Zuallererst möchte ich Frau Ries zu ihrem ganz hervorragenden und fundierten Bericht beglückwünschen. Bei unserer heutigen Aussprache geht es um Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung gewisser gefährlicher Stoffe und Zubereitungen , insbesondere von Flammschutzmitteln wie Pentabromdiphenylether.Wie Frau Ries vorhin sagte , haben Risikobewertungen ergeben , dass die Verwendung von Pentabromdiphenylether Risiken für die Umwelt und die Volksgesundheit beinhaltet , da dieses bromhaltige Flammschutzmittel bei der Herstellung von Möbeln und Polsterungen eingesetzt wird. Im Interesse der Volksgesundheit und der Umwelt gilt es deshalb , das Inverkehrbringen und die Verwendung von PentaBDE und aller PentaBDE - haltigen Artikel zu verbieten.Da alternative Flammhemmer verfügbar sind , entstehen durch ein solches Verbot keine erhöhten Feuer - und Umweltgefahren. Herr Präsident , neben Pentabromdiphenylether sind zwei weitere bromhaltige Flammschutzmittel auf dem Markt erhältlich , nämlich DecaBDE und OctaBDE. Letzteres wird hauptsächlich für Plastikprodukte und Kleinkomponenten wie Büroausstattungen und Haushaltsgeräte verwendet. Bei der Behandlung der Richtlinie zur Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in elektrischen und elektronischen Geräten hat sich dieses Parlament bereits für ein schrittweises Verbot sämtlicher PBDE bei speziellen Anwendungen bis zum Januar 2006 ausgesprochen. Derzeit werden für OctaBDE und DecaBDE Risikobewertungen durchgeführt , deren Ergebnisse dem Wissenschaftlichen Ausschuss für Toxikologie , Ökotoxikologie und Umwelt bis Ende des Jahres vorgelegt werden.Bezüglich DecaBDE , für das vorläufig noch keine negativen Schlussfolgerungen bestehen , muss nach Ansicht der EVP - Fraktion das Verbot widerrufen werden können , also von den bis Ende des Jahres vorliegenden Ergebnissen der Risikobewertung abhängig gemacht werden. In Bezug auf OctaBDE schließe ich mich allerdings der Ansicht von Frau Ries an , nämlich dass die Verwendung dieses Stoffes jetzt schon verboten werden soll , obgleich die Risikobewertung noch nicht abgeschlossen ist. Die ersten bekannt gewordenen Ergebnisse der Risikobewertungen für OctaBDE , die gegenwärtig im Vereinigten Königreich im Hinblick auf die Folgen für die Umwelt und in Frankreich bezüglich der Auswirkungen auf die öffentliche Gesundheit durchgeführt werden , weisen nämlich darauf hin , dass dieser Stoff wesentliche Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt darstellt. Nach dem Vorsorgeprinzip darf daher mit einem Verbot dieser Substanz nicht abgewartet werden , bis die Endergebnisse der Untersuchungen bekannt sind.Herr Präsident , im Interesse der Gesundheit , des Schutzes der Unionsbürger , des Umweltschutzes und der Wahrung des Binnenmarktes müssen aufgrund der bislang bekannten Ergebnisse der Risikobewertungen von bromhaltigen Flammhemmern sowie des Vorsorgeprinzips Penta - und OctaBDE verboten werden , ebenso wie DecaBDE , sollte sich aus der bis Ende des Jahres zu erwartenden Risikobewertung ergeben , dass DecaBDE Anlass zur Besorgnis gibt. OctaBDE wird bei uns vor allem als Flammschutzmittel in Kunststofferzeugnissen und Büroausstattungsartikeln verwendet |
