| Mr President , Mr Verhofstadt , I feel I must applaud your resoluteness. I just have time to comment on one point only : your two - track strategy. First of all , and I think Mrs Frassoni has already said this : ‘yes’ to the continuation of the ratification process.Having said that , the two tracks should intersect and intertwine. I mean that the provisions governing the institutions must be consistent with your political priorities. Thus , you will not get very far with the Eurogroup process if the decisions are not taken by a qualified majority in fiscal matters , at least on certain issues. You will not get very far either in matters of foreign policy and defence unless you have a budget that has been granted independent financing. In this respect , I shall make it clear that I have no problem with the European Army if its purpose is the prevention of conflicts.Therefore , Mr Verhofstadt , we must prepare ourselves to renegotiate the Constitutional Treaty on two or three specific points. I would draw your attention to the fact that the current provisions in the Treaty , concerning the flexibility clause and enhanced cooperation , are inadequate and that , consequently , from this point of view , especially if we wish to continue with enlargement , countries that wish to forge ahead should be allowed to do so. You say it in your book ; you have not said it enough , in my opinion , in your speech but I am sure that you think it and , therefore , I support you in this | – Herr Präsident , Herr Verhofstadt. Meiner Ansicht nach verdient Ihre Entschiedenheit Beifall. Ich habe gerade Zeit genug , um einen Punkt – Ihre Zweiwegestrategie – zu kommentieren. Zunächst , und das hat wohl Frau Frassoni bereits gesagt : „Ja“ zur Fortsetzung des Ratifizierungsprozesses.Dennoch müssen diese beiden Wege verknüpft und verzahnt werden. Damit will ich sagen , dass die institutionellen Bestimmungen mit Ihren politischen Prioritäten im Einklang stehen müssen. Daher werden Sie mit der Entwicklung der Eurogruppe nicht weit kommen , wenn die Beschlüsse in den Steuersachen – zumindest in einigen Punkten – nicht mit qualifizierter Mehrheit angenommen werden. Sie werden auch in der Außenpolitik und der Verteidigung nicht weit kommen , wenn Sie über keinen Haushalt verfügen , der mit unabhängigen Finanzmitteln ausgestattet ist. In diesem Zusammenhang möchte ich klarstellen , dass ich kein Problem mit einer europäischen Armee habe , wenn sie im Dienst der Konfliktverhütung steht.Daher gilt es , Herr Verhofstadt , sich zur Neuverhandlung des Verfassungsvertrags in zwei oder drei konkreten Punkten zu rüsten. Ich mache Sie darauf aufmerksam , dass die derzeitigen Vertragsbestimmungen hinsichtlich der Flexibilitätsklausel und der verstärkten Zusammenarbeit unzureichend sind , und dass es infolgedessen unter diesem Gesichtspunkt – vor allem , wenn die Erweiterung weiter betrieben werden soll – den Ländern , die ihren Weg fortsetzen wollen , ermöglicht werden muss , dies zu tun. Sie sagen es in Ihrem Buch ; Sie haben es meines Erachtens nicht deutlich genug in Ihrer Rede zum Ausdruck gebracht , aber ich bin sicher , dass Sie es so meinen , und möchte Sie in diesem Sinne ermutigen |
