This means that very precise measures with regard to taxes on diesel and heating oil , for example , within the realms of possibility , will be a good solution , if they are implemented generally.The reasons for the crisis can be found , not just in problems with supply , but also possibly in the refinery chain structure , the nature of the fuel market , futures market practices , and storage policies in certain countries and areas. It is claimed that the refinery chain is in the hands of so few that a cartel - like situation has developed in the market. I myself am not claiming that this is the case , but we need to look into the situation. One question is this : is the Union in a position to negotiate strategies for vital stocks of oil both within its own territory and with the United States , as , apparently , the decline in US stocks and now their need for replenishment are pushing up the spot price of oil even further. The Commissioner has already mentioned the dilapidated state of production machinery in Russia , a large oil producer. Is it not time - the question is obviously mainly directed at Russia , but it is for us to consider also - that we embarked on measures that would persuade people to invest in Russian oil production. In the long term , as the former Saudi Oil Minister , Sheikh Yamani , suggested , the permanently high price of oil will lead to other forms of energy. With a glint in his eye , he said that the Stone Age did not end because people ran out of stones. What is essential now , however , is the ability on the part of the countries of the Union to react in the short term
Ursachen für die Krise sind nicht nur auf der Seite des Angebots zu suchen , sondern auch in der Struktur der Rohölverarbeitungskette , im Wesen des Energiemarktes , dem Futures - System und der Lagerungspolitik einiger Länder und Regionen. Es wird behauptet , dass die Verarbeitung bereits jetzt in wenigen Händen konzentriert ist , also eine Art Kartell auf dem Markt entstanden ist. Ich würde mich dieser Behauptung nicht ohne weiteres anschließen , aber es ist angebracht , sich einmal mit dieser Problematik zu beschäftigen. Dabei stellt sich die Frage , ob die Union sich im eigenen Gebiet auf eine Strategie bezüglich der erforderlichen Ölvorräte einigen kann und auch mit den USA in dieser Sache verhandelt , denn die Verringerung der amerikanischen Bestände und das relativ niedrige Niveau ihrer derzeitigen Reserven treiben ja offensichtlich den Spotpreis für Öl weiter in die Höhe. Die desolate Fördertechnik des großen Ölförderlandes Russland wurde ja bereits in dem Redebeitrag von Frau de Palacio erwähnt. Wäre es jetzt nicht an der Zeit - diese Frage richtet sich natürlich hauptsächlich an Russland , aber auch an uns selbst - Maßnahmen zu ergreifen , um die Attraktivität von Investitionen in die russische Ölförderung zu erhöhen. Langfristig wird der hohe Ölpreis nach Einschätzung des früheren Ölministers Saudi - Arabiens , Scheich Yamani , zur Erschließung anderer Energieformen führen. Mit einem Augenzwinkern fügte er hinzu , dass auch die Steinzeit nicht aus Mangel an Steinen endete. Am wichtigsten ist jetzt aber , dass die Länder der Union in der Lage sind , kurzfristig zu reagieren. Kann es wirklich sein , dass es die Regierungen der Mitgliedstaaten nicht schaffen , das immerhin relativ gleich hohe Steuerniveau für Flüssigbrennstoffe auf dem gesamten Gebiet der Union bis Mitte nächsten Jahres abzusenken.Die Europäische Union muss an alle OPEC - Länder eine klare und energische Botschaft richten und darauf dringen , dass alle zweckdienlichen Maßnahmen ergriffen werden , um ihre eigene Zielsetzung zu erreichen , die Erdölpreisen auf ein angemessenes Niveau zurückzuführen
Madam President , let us imagine a city that is regularly plunged into darkness. Let us imagine a city with no police. Let us imagine a situation in which State employees have not been paid for a year and a half. Let us imagine hospitals with no drugs and schools with no educational supplies. Let us imagine a sealed - off city , left to its own devices , with no administration in operation. And let us imagine that money is circulating there , and weapons. Remember that one night of power cuts in New York led to looting and crime , in the world's largest democracy. So what can we expect today in Palestine.Our irresponsible policy has led to the collapse of the administrations that we had set up , to the weakening of the power in place , to increased poverty , to the re - emergence of diseases that had disappeared - even the World Bank agrees on this - and this , despite the laudable efforts of the Commission. We have now just climbed a step further into misery : the Palestinians are killing each other. This situation was predictable though , ladies and gentlemen. Rather than seeking unity between the two great Palestinian factions , whose legitimacy was based on fair elections , rather than backing their unity from the outset , we decided to play the game of sanctions , thus dividing them.While President Abbas risked his life and staked everything on ensuring the creation of a government of national unity , based on a political platform inspired by the principles of the Quartet and respecting the peace commitments that had previously been made , we stood by and waited. We have not been able to take advantage of this glint of light and of the hopes raised in Mecca
Frau Präsidentin. Stellen wir uns eine Stadt vor , in der es ständig dunkel ist. Stellen wir uns eine Stadt ohne Polizisten vor. Stellen wir uns Beamte vor , die seit anderthalb Jahren kein Gehalt bekommen. Stellen wir uns Krankenhäuser ohne Arzneimittel , Schulen ohne Lehrmittel vor. Stellen wir uns eine Stadt vor , die abgeriegelt , sich selbst überlassen und ohne funktionierende Verwaltung ist. Und stellen wir uns vor , dass dort Geld und Waffen zirkulieren. Erinnern wir uns , dass eine Nacht Stromausfall in New York Plünderungen und Verbrechen zur Folge hatte , und das in der größten Demokratie der Welt. Was kann man also heute von Palästina erwarten.Unsere verantwortungslose Politik hat trotz aller lobenswerten Bemühungen der Kommission zum Zusammenbruch der Verwaltungen geführt , die wir aufgebaut hatten , zur Schwächung der bestehenden Macht , zur Ausbreitung von Armut , zum Wiederauftreten von bereits ausgerotteten Krankheiten - selbst die Weltbank räumt das ein. Und jetzt wurde eine weitere Stufe des Unglücks erreicht : Die Palästinenser bringen sich gegenseitig um. Doch , werte Kolleginnen und Kollegen , diese Situation war vorhersehbar. Anstatt die Einheit der beiden großen palästinensischen Lager anzustreben , die durch faire Wahlen legitimiert waren , anstatt von Anfang an auf ihre Einheit zu setzen , beschlossen wir , mit Sanktionen zu agieren und nahmen damit ihre Spaltung in Kauf.Während Präsident Abbas unter Gefahr für sein Leben und unter Einsatz aller Mittel versuchte , die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit voranzubringen , die sich auf eine von den Prinzipien des Quartetts inspirierte politische Plattform gründete und die früher eingegangenen Friedensengagements respektierte , blieben wir untätig und warteten ab. Wir haben es nicht verstanden , den von Mekka ausgehenden Lichtschimmer und die dort geweckten Hoffnungen zu nutzen.Heute erklärt Javier Solana , der zu einer Reise in die Region aufgebrochen ist , zu Recht : Wir müssen die palästinensische Einheit unterstützen
