| Mr President , there is a well - known saying about swings and roundabouts. If the motion for a resolution on the annual economic report for last year sounded too optimistic , this one is more pessimistic. Whereas last year Parliament placed the emphasis on growth and progress towards economic and monetary union , now the text is dominated by the unemployment problem.But there is one point of agreement. Both reports on economic policy confirm the impression that environment policy is only a stepchild. It is time for the economists in this House to see that economy and environment are twins. How can we concentrate on the enormous unemployment problem , which is indeed a real one , whilst closing our eyes to the ongoing deterioration of the environment. Then we simply forget a very important item in our European housekeeping book. And good economists know that in the long run that ends up in bankruptcy.So I have tabled one or two amendments to Mr Cassidy's report linking the need for a healthier environment to the promotion of employment. The two may very well go together as moreover Parliament has said previously. In that respect I might make an appeal to the unexpressed wish of every Member of Parliament , namely to achieve consistency of views.The aim of achieving greater economic growth is central in this report. There is a danger there , namely that we might lose sight of the idea that economic growth is nothing more than one of the means of promoting citizens welfare and well - being. There are environmental conditions and social boundaries which economic development must observe in order to be lasting. Economic growth cannot manage without these boundaries because the boundless and the measureless is not an environment in which mankind can live. Our quest for welfare must have certain limits , otherwise it will go wrong from the outset. So let us strive for sustainable economic development. These are the instruments of policy that one wants to see as part of a vigorous approach to the broad economic guidelines exercise | Herr Präsident , dem Bericht Cassidy zum Jahreswirtschaftsbericht der Kommission , vor allem den in der Begründung deutlich angesprochenen Faktoren wie Wachstumsentwicklung , steigende Arbeitslosigkeit , der sich daraus ergebende Konflikt mit der Wirtschafts - und Währungsunion oder der sich daraus entwickelnde Vertrauensschwung der Bürger in die EU , ist voll zuzustimmen. Die wirtschaftliche Lage der Europäischen Union ist bestimmt von einem zunehmendem Strukturproblem. Wie anders kann es sonst sein , daß die Kommission zum Schluß kommt , daß die europäische Wirtschaft nicht in gesundem Tempo wächst , sondern nur die Weltwirtschaft außerhalb der EU wächst.Die rückrevidierten Wachstumsprognosen für die europäische Wirtschaft mit 2 % anstatt 2 , 6 % machen die Strategien der Kommission , wie im Weißbuch für Wachstum , Wettbewerb und Beschäftigung dargelegt , unwirksam. Statt Abbau der Arbeitslosigkeit wird es bei reduziertem Wachstum zum Anstieg der Arbeitslosigkeit kommen. Die Hauptbegründung dieser Entwicklung liegt in der schwindenden Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft der Mitgliedstaaten der EU gegenüber anderen Regionen wie USA oder Asien. Dies ist doch auch sichtbar im zum Teil dramatischen Rückgang der Direktinvestitionen von Unternehmen aus den OECD - Staaten oder den USA und Japan in Europa. Der Wirtschaftsstandort Europa gerät unter Druck und wird zunehmend unattraktiver.Wenn man die Konzentration der Prioritäten der Europäischen Union in ihrer politischen Führung hauptsächlich auf die Wirtschafts - und Währungsunion sieht , kann man auch von falsch gesetzten Prioritäten sprechen. Der Jahreswirtschaftsbericht weist jedenfalls auf diesen Umstand hin. Die Kommission muß sich mit den akuten , ungelösten Problemen auseinandersetzen. Ich nenne hier die innerhalb der Europäischen Union viel zu wenig forcierte Forschung und Entwicklung. Insbesondere die neuen , aber eben neu entwickelten Informationstechnologien sorgen außerhalb von Europa , vor allem in den USA und in Asien , für starkes Wachstum und sinkende Arbeitslosigkeit.Ich nenne den Abbau von Lohnnebenkosten , also der indirekten Kosten , der an der steigenden Besteuerung und an den Sozialkosten scheitert , die durch die Erhöhung der Lebenserwartung noch weiter steigen werden. Es fehlen die Maßnahmen , die diese indirekten Kosten vor allem im unteren Einkommensbereich und vor allem auf der steuerlichen Seite reduzieren. Dadurch schrecken Unternehmungen einerseits vor Neueinstellungen zurück , andererseits kommt es zu einem Vertrauensschwund in den Wirtschaftsstandort Europa. D.h. die Europäische Union hat es durch viel zu hohe Abgabenquoten mit einer tiefgreifenden strukturellen Krise zu tun und nicht , wie oft gerne von Regierungspolitikern beschönigend bezeichnet , mit einer temporären Krise |
