| Mr President , Commissioner , ladies and gentlemen , finally we have arrived at the eve of the vote in Parliament regarding the S band , which has been so highly anticipated by the operators and by the majority of the Member States. We note the significance of these frequencies , which so far have not been used and whose capacity to transmit mobile television , data or emergency services is now recognised , and which Parliament has expressed its particular commitment to.It is true that the method cannot be optimal. This somewhat impressionist approach , which has consisted of establishing a frequency plan in small brush strokes , has shown some limitations. We will seek to remedy this when we examine the Telecommunications Regulatory Package. With regard to mobile satellite services , fundamentally the final result offers a balance between political ambition and economic feasibility. In particular , Parliament insisted on the degree of geographical coverage in order to protect against the risk of a digital gulf being created between Member States , but also within them. The weighing up of the criteria for the beauty contest is a true reflection of the respective weight of the concerns of Parliament and of European citizens , in particular in relation to public services.Finally , the possibility of to some extent requisitioning the frequencies allocated in the event of a disaster is in line with the current discussions within the ITU , where the contribution of telecommunications to protecting human life was examined last year at the global conference.As shadow rapporteur for the Socialist Group , I must stress how pleasant it was to work with Mrs Hall , our rapporteur , whose utter determination was clear. I also commend the Slovenian Presidency for its effective contribution. It was given a baptism of fire by being faced with a really thorny issue.Finally , I would like to commend the willingness of our Commissioner , Mrs Reding , the technical cooperation between the Commission services , the Secretariat of the Committee on Industry , Research and Energy , and the legal and language experts from the two joint legislators who enabled us to produce a quality text. I am also happy to have chaired the two trialogues that helped to clarify the points to be debated and resolved.Parliament was conciliatory in the finalisation of the agreement with the Council in view of the short timescale in relation to satellite programming and the economic and industrial stakes. The financial investment to be made is sizeable and risky , and we all want it to succeed. This is why I am concluding this intervention by calling on the Presidency and the Commission so that we can hear them make a commitment that the timescales for the adoption of the text and the publication of the call for candidates before the summer will be respected | im Namen der PSE - Fraktion. - Herr Präsident , Frau Kommissarin , liebe Kolleginnen und Kollegen. Endlich stehen wir kurz vor der Abstimmung unseres Parlaments zum S - Frequenzband , die schon lange von den Betreibern und einer Vielzahl von Mitgliedstaaten erwartet wird. Wir stellen die Bedeutung dieser Frequenzen fest , die bisher ungenutzt waren , doch deren Fähigkeit zur Übertragung des Mobilfernsehens , von Daten oder auch Notdiensten , für die sich unser Parlament besonders eingesetzt hat , jetzt anerkannt ist.Allerdings ist das Verfahren sicherlich nicht optimal. Dieses in gewisser Weise impressionistische Vorgehen , das in der Aufstellung eines Frequenzplans durch kleine Pinselstriche bestand , ist auf gewisse Grenzen gestoßen. Wir werden versuchen , bei der Behandlung des Telekom - Pakets hier Abhilfe zu schaffen. Was die Satellitenmobilfunkdienste betrifft , so weist das Endergebnis im Grunde ein Gleichgewicht zwischen politischen Ambitionen und wirtschaftlicher Durchführbarkeit auf. Insbesondere hat sich das Parlament für einen möglichst großen geografischen Abdeckungsgrad eingesetzt , um der Gefahr des Entstehens einer digitalen Kluft zwischen den Mitgliedstaaten , aber auch innerhalb dieser Staaten vorzubeugen. Des Weiteren widerspiegelt die Gewichtung der Kriterien des Schönheitswettbewerbs sehr genau die Anliegen unseres Parlaments und der europäischen Bürger , insbesondere im Hinblick auf gemeinwirtschaftliche Leistungen.Die Möglichkeit , die vergebenen Frequenzen im Katastrophenfall gewissermaßen beschlagnahmen zu können , geht in dieselbe Richtung wie die gegenwärtigen Diskussionen in der ITU , wo der Beitrag der Telekommunikation zum Schutz menschlichen Lebens auf der Weltkonferenz im letzten Jahr behandelt wurde.Als Schattenberichterstatterin für die sozialdemokratische Fraktion möchte ich betonen , wie angenehm die Zusammenarbeit mit unserer Berichterstatterin , Frau Hall , war , deren äußerste Entschlossenheit hervorzuheben ist. Ebenfalls würdigen möchte ich den Beitrag der slowenischen Präsidentschaft , die als Feuertaufe mit einer besonders schwierigen Materie konfrontiert wurde.Lassen Sie mich ferner die Entschlossenheit unserer Kommissarin , Frau Reding , sowie die technische Zusammenarbeit zwischen den Dienststellen der Kommission , dem Sekretariat des Ausschusses für Industrie , Forschung und Energie und den Juristen - Übersetzern der beiden Mitgesetzgeber , die es ermöglicht haben , einen qualitätsvollen Text vorzulegen , würdigen. Ich freue mich übrigens , dass ich den Vorsitz bei den beiden Trilogen führen konnte , die dazu beitrugen , die zu beratenden und zu lösenden Punkte zu klären.Das Parlament hat sich bei der endgültigen Gestaltung der Vereinbarung mit dem Rat angesichts des knappen Zeitrahmens für die Satellitenplanung sowie der wirtschaftlichen und industriellen Bedeutung des Projekts entgegenkommend gezeigt. Der erforderliche finanzielle Einsatz ist hoch und riskant , und wir alle wünschen , dass er von Erfolg gekrönt werde. Deshalb schließe ich meinen Redebeitrag mit einem Appell an die Präsidentschaft und die Kommission , die Verpflichtung zu übernehmen , dass die Termine für die Annahme des Textes und die Veröffentlichung des Aufrufs zur Einreichung von Angeboten noch vor dem Sommer eingehalten werden. Der zeitliche Rahmen spielt jedoch eine wichtige Rolle , daher möchte ich alle an der Durchführung beteiligten Parteien dringend auffordern , sich im Hinblick auf die praktischen Regelungen flexibel zu erweisen , die wir benötigen , um die Auswahl der Satellitenbetreiber schnellstmöglich zu einem erfolgreichen Ende zu bringen |
