| The agency for communicable diseases will be an immensely important body in the Union as infectious diseases have proved to be a major safety risk. With the enormous publicity they attract , they must be a significant factor in the insecurity the public feel. Bird flu has been a conspicuous topic of discussion recently , and AIDS is still unbeaten , to say nothing of older communicable diseases such as tuberculosis. Furthermore , the threat of bioterrorism is unfortunately a real one , as the anthrax letters we saw in 2001 showed.Under the Treaties the EU has a clear obligation here , and there are functional reasons that reinforce it : joint action in the preservation of public health and prevention of disease is more effective. For that reason , the aim to start the work of the agency promptly next year is absolutely the right one , and the report by the Committee on the Environment , Public Health and Consumer Policy is firmly in favour of this aim.The regulation under discussion thus intends to establish the agency promised for Sweden in the package agreed at the European Council in December. I would hope the farce over the multiannual aspect of the decision on the package will later on mean there will be an amendment to the decision - making process ; although the decision to establish the new agency is obviously governed by the requirement of consensus in the Council , such a detail as its geographical location should be decided by a majority. As far as the balance of competences of the Union and the Member States is concerned , only the former system has importance | Die Behörde für Infektionskrankheiten wird eine Institution von enormer Wichtigkeit innerhalb der EU , denn ansteckende Krankheiten sind zu einem großen Sicherheitsrisiko geworden. Mit der öffentlichen Debatte zu dem Thema stellen sie zudem sicher auch einen erheblichen Unsicherheitsfaktor dar. Die Vogelgrippe war das Hauptthema in den letzten Tagen , und Aids ist noch immer nicht besiegt , ganz abgesehen von älteren Infektionskrankheiten wie Tuberkulose. Zudem ist der Bioterrorismus leider eine reale Bedrohung , wie die Briefe mit Milzbranderregern im Jahre 2001 beweisen.Nach den Gründungsverträgen steht die EU hier eindeutig in der Pflicht , die durch funktionelle Gründe noch verstärkt wird : Gemeinsame Maßnahmen für die Volksgesundheit und die Krankheitsprophylaxe sind wirksamer. Deshalb ist das Ziel , die Arbeit der Behörde unverzüglich im kommenden Jahr aufzunehmen , begründet , was auch in dem Bericht des Ausschusses für Umweltfragen , Volksgesundheit und Verbraucherpolitik befürwortet wird.Mit der nun zur Behandlung vorliegenden Verordnung soll also die vom Europäischen Rat im vergangenen Dezember Schweden zugesprochene Behörde eingerichtet werden. Ich hoffe , dass die jahrelange Farce im Zusammenhang mit der Entscheidung über das Behördenpaket später auch zu einer Korrektur des Entscheidungsverfahrens führen wird : Obgleich der Beschluss über die Einrichtung eines neuen Amts naturgemäß im Rat in den Bereich der Forderung nach Konsens fällt , müsste ein solches Detail wie der Standort eines Amts durch Mehrheitsbeschluss entschieden werden. Für die Union und die Gewichtung der Kompetenzen ist nur das frühere System von Bedeutung. Das Letztere schafft ausschließlich nationalen Chauvinismus , und das sollte durch Überprüfung der Beschlussfassungsstrukturen nach Möglichkeit eingedämmt werden. Aber ich habe Hoffnung , und mit Herrn Bowis habe ich damit auch alles |
