| We note a great many shortcomings in the implementation of the 1996 programme and , like others , we are unable to endorse the resolution which the large political groups wish to see adopted , which restricts itself to approving the outline of the Commission's programme and supporting that institution in its role as a driving force. And this is precisely the point , Mr Santer , that I wish to draw to your attention.To judge by the work programme which you have presented , I believe that the Commission is seriously failing in its role as a driving force. It is not with six or seven pages of good intentions - skipping over everything that is not working , failing to state clearly that , with regard to the confidence pact , for example , the Council does not support you , and that in many other areas , the European project has reached a serious deadlock - it is not by avoiding these issues and refusing to put them on the table for discussion , by renouncing , in fact , your role as a driving force , that you will take the process of European integration forward.You rightly say that we must make progress with the major dossiers. But it is you who must provide the necessary impetus. If you fail to do so , you will perhaps secure a resolution which says All is well , your ladyship , but that is not what will take Europe forward - and the consequences will be very serious for the future of this European Union , in which we all believe so strongly | Wir stellen zahlreiche Schwächen bei der Durchführung des Programms für 1996 fest und können wie andere einen von den großen Fraktionen gewollten Entschließungsantrag , der sich darauf beschränkt , die großen Linien Ihres Programms zu billigen und Sie sogar in Ihrer Antriebsfunktion zu bestärken , nicht unterschreiben. Gerade dazu bitte ich Sie , Herr Präsident Santer , um Ihre Aufmerksamkeit.Durch das gesamte von Ihnen erläuterte Arbeitsprogramm hindurch scheint mir die Kommission ihre Antriebsrolle nicht wahrzunehmen , was gravierend ist. Das europäische Aufbauwerk wird nicht dadurch vorangebracht , daß Sie sechs oder sieben Seiten guter Vorsätze vorlegen , alles aussparen , was nicht klappt , nicht klar sagen , daß der Rat Ihnen etwa beim Beschäftigungspakt nicht gefolgt ist und wir in vielen anderen Punkten dieses Aufbauwerks in der Sackgasse stecken und diesen Fragen ausweichen , anstatt sie zum Zwecke der Diskussion auf den Tisch legen , kurzum daß Sie Ihrer Rolle als Motor nicht gerecht werden.Sie erklären uns zu Recht , die großen Vorhaben müßten vorangetrieben werden. Aber der dazu nötige Anschub muß doch von Ihnen kommen. Geben Sie ihn nicht , dann werden Sie vielleicht eine Entschließung bekommen , die besagt Alles klar , Herr Kommissar. , aber das wird Europa eben nicht voranbringen , und die Folgen für die Zukunft dieser Europäischen Union , an die wir alle fest glauben , werden sehr schwerwiegend sein.Deswegen haben wir uns dem Text , über den nachher abgestimmt wird , nicht angeschlossen , um Ihnen ganz einfach Gelegenheit zu geben , es besser zu machen , mehr zu tun und der Kommission die Rolle zurückzugeben , die ihr zukommt |
