| My view is that it a failure for both Europe and for the Presidency , because the disagreement on the financial perspectives , which would have been a minor hiccup under normal circumstances , coming as it did amid the uncertainty stirred up by the French and Dutch referenda , plunged us into a profound crisis. It is clear that those responsible for it will tell you there is no crisis. However , my view is that the crisis is a profound one , because it is not purely financial or budgetary.Let us get things in the right order. Firstly , between the position of those Member States who wished to restrict the European budget to 1% , and the Commission’s more generous initial position , the Presidency proposed , for the period 2007 - 2013 , a budget for commitment appropriations totalling 1.056% of national wealth , and a budget for payment appropriations equal to 1% of national wealth. I have the impression that this level is now generally accepted by all Member States. That is now a given , and you will see that any future compromise will only differ fractionally from that level of expenditure. If all that happens in the future is that we advance by that fraction , I would have preferred us to have reached a decision last week | Andere behaupten , dass die fehlende Einigung kein Misserfolg für Europa sei , weil über die Finanzielle Vorausschau stets erst im letzten Augenblick Einigung erzielt werde. Ich aber sage Ihnen , dass dies ein Misserfolg sowohl für Europa als auch für die Ratspräsidentschaft ist , denn die Uneinigkeit über die Finanzielle Vorausschau , die normalerweise als zweitrangig gelten könnte , hat uns nach der mit dem französischen und dem niederländischen Referendum entstandenen Unsicherheit in eine tiefe Krise geführt. Selbstverständlich werden diejenigen , die dafür verantwortlich sind , sagen , dass es keine Krise gibt. Ich aber sage Ihnen , dass es sich um eine tiefe Krise handelt , denn sie hat nicht ausschließlich finanzielle oder haushaltspolitische Ursachen.Aber gehen wir der Reihe nach vor. Zunächst hatte die Präsidentschaft für den Zeitraum 2007 - 2013 für den Haushalt Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1 , 056 % des EU - Bruttonationaleinkommens und Zahlungsermächtigungen in Höhe von 1 % des EU - Bruttonationaleinkommens vorgeschlagen , was zwischen dem Standpunkt der Mitgliedstaaten , die den europäischen Haushalt auf 1 % begrenzen wollten , und dem ursprünglichen , großzügigeren Standpunkt der Kommission liegt. Ich habe den Eindruck , dass dieses Mittelvolumen inzwischen von allen Mitgliedstaaten generell akzeptiert wird. Soviel steht schon einmal fest , und Sie werden sehen , dass jeder künftige Kompromiss nur millimeterbreit von diesem Ausgabenniveau abweichen wird. Sollte es jedoch bei einer späteren Erhöhung um nur einige Millimeter gehen , wäre es mir lieber gewesen , wir hätten diese Entscheidung bereits letzte Woche getroffen |
