| rapporteur. - Mr President , Mr Vice - President of the European Commission , ladies and gentlemen , operations under the Security and Defence Policy are becoming more dangerous. That has been shown by the fact that for the first time a soldier has been killed during an operation under European command. Gilles Polin was killed on the border between Chad and Darfur.We must , therefore , consider whether some of those risks can be avoided. They arise as a result of the wrong kind of command structures , but also when the necessary equipment is not available for specific operations.When we consider this matter , we start with Javier Solana's broad approach to security strategy , which covers the armed forces and also the European Union's critical infrastructure , its external borders and humanitarian operations as well. Here we keep finding weaknesses in the area of space , satellite - based reconnaissance , satellite - based telecommunications and satellite - based navigation. If we cooperate more closely in this area , we will be able to spend our money more usefully and achieve greater efficiency.I will start with reconnaissance. We have the Helios reconnaissance satellites , the German SAR Lupe ones and the Italian Cosmo - Skymed. It is vital to ensure that the imagery received from these reconnaissance satellites is actually available to our satellite centre in Torrejón.Then there is the MUSIS project , planned for the future. In the report I urge that this project eventually be brought within an appropriate European framework. Then we have satellite navigation , the Galileo project. The report states quite clearly that the Galileo project should also be available in future for military operations , because our military forces that plan and conduct such operations need Galileo to give them directions.That brings me to telecommunications , which must also be satellite - based. Closer cooperation can be of great benefit here. I also regard software - defined radio as a joint project that offers great opportunities ; it sets a common standard for protected telecommunications that could lead to interoperability between armed forces on the one hand and the police on the other , and also with the forces that have to stand by for disaster aid.We also need space surveillance to monitor our space infrastructure and protect our satellites. Here we should develop a common European system. We need an early warning system for ballistic missiles and for communications and electronic intelligence.A word on financing. We note that we are already spending a sizeable amount of the European budget on security , firstly on security research , secondly on GMES , the satellite observation system , which also has security connotations , and now on Galileo | Berichterstatter. - Herr Präsident. Meine sehr verehrten Kollegen , Herr Vizepräsident der Europäischen Kommission. Die Einsätze im Rahmen der Europäischen Sicherheits - und Verteidigungspolitik werden gefährlicher. Das ist dadurch zum Ausdruck gekommen , dass zum ersten Mal bei einer Operation unter europäischem Kommando ein Soldat gefallen ist. Es war Gilles Polin , der in diesem Jahr im Tschad bzw. in Darfur gefallen ist.Deswegen müssen wir uns die Frage stellen , ob es hier Risiken gibt , die vermieden werden können. Solche Risiken entstehen durch falsche Kommandostrukturen , solche Risiken entstehen aber auch , wenn die erforderliche Ausrüstung für bestimmte Einsätze nicht zur Verfügung steht.Wenn wir darüber nachdenken , dann gehen wir von einem breiten Ansatz der Sicherheitsstrategie von Javier Solana aus , der die Streitkräfte betrifft , aber auch die kritischen Infrastrukturen der Europäischen Union , die Außengrenzen der Europäischen Union und humanitäre Einsätze. Hier sehen wir , dass es immer wieder Defizite gibt , die mit dem Weltraum zusammenhängen , dass es Defizite bei der satellitengestützten Aufklärung , bei der satellitengestützten Telekommunikation und auch bei der satellitengestützten Navigation gibt. Hier können wir durch mehr Zusammenarbeit erreichen , dass das Geld besser ausgegeben wird und dass auch mehr Effizienz erzielt wird.Zunächst einmal zur Aufklärung : Wir haben die Aufklärungssatelliten von Helios , dann die deutschen von SAR - Lupe , dann die italienischen von Cosmo - Skymed. Hier ist es unbedingt notwendig , dass die Bilder von diesen Aufklärungssatelliten bei solchen Einsätzen tatsächlich auch unserem Satellitenzentrum in Torrejón zur Verfügung stehen.Dann zum Zweiten auch das Projekt MUSIS , ein Projekt der Zukunft , wo ich in diesem Bericht die Forderung stelle , dass dieses Projekt MUSIS später in einen geeigneten europäischen Rahmen überführt werden sollte. Dann die Frage der Satellitennavigation , das Projekt Galileo. Hier sagt der Bericht sehr deutlich , dass dieses Projekt Galileo auch für militärische Operationen , Operationen der Streitkräfte in Zukunft zur Verfügung stehen sollte , denn unsere Streitkräfte , die solche Operationen planen und durchführen , brauchen diese Orientierung durch Galileo.Damit komme ich zur Telekommunikation , die ebenfalls satellitengestützt sein muss. Hier kann eine engere Zusammenarbeit sehr viel bringen. Ich sehe auch eine sehr große Chance in dem gemeinsamen Projekt des so genannten software defined radio , einer gemeinsamen Norm im Bereich der geschützten Telekommunikation , die dann auch erreichen könnte , dass die Kommunizierbarkeit zwischen den Streitkräften auf der einen Seite , der Polizei auf der anderen Seite und auch den Kräften , die bei Katastrophenhilfe zur Verfügung stehen müssen , hergestellt wird.Dann brauchen wir eine Weltraumüberwachung zum Schutz unserer Infrastruktur im Weltraum , zum Schutz unserer Satelliten. Hier sollte ein gemeinsames europäisches System aufgebaut werden. Wir brauchen ein Frühwarnsystem für ballistische Flugkörper und für Fernmelde - und elektronische Aufklärung |
