Madam President , Commissioner , ladies and gentlemen , European solidarity is within our grasp. Now and in the future , aid can be given at once when disasters strike. It is with gratitude that I , as a MEP from Saxony - Anhalt , see with what speed and unanimity the Commission and Parliament act. I have also found , among the flood victims in my region , that the European ideal can hardly be more clearly communicated than by aid. It is perhaps auspicious that we find ourselves debating this solidarity on this historic day when the enlargement of the Community has taken on a definite shape , for the Solidarity Fund is already open to the candidate countries and our solidarity is already being extended to them
Frau Präsidentin , Herr Kommissar. Europäische Solidarität wird greifbar , Kolleginnen und Kollegen. Aktuell und künftig kann bei großen Katastrophen sofort geholfen werden. Ich als Abgeordneter aus Sachen - Anhalt habe mit Dankbarkeit das schnelle und einmütige Handeln von Kommission und Parlament erlebt. Bei den Betroffenen in meiner Region habe ich auch erlebt , dass sich der europäische Gedanke kaum sinnfälliger vermitteln lässt als durch Hilfe. Vielleicht ist es ja ein gutes Omen , dass wir diese Solidarität von heute an diesem historischen Tag debattieren , an dem die Erweiterung der Gemeinschaft feste Konturen erhalten hat , denn der Solidaritätsfonds und unsere Solidarität gilt schon jetzt auch den Beitrittskandidaten
Mr President , Commissioner , Mr President - in - Office of the Council , it was with horror that we watched as the rivers of Saxony , Saxony - Anhalt , Bavaria , the Czech Republic , Slovakia and Austria , both great and small , became rivers of destruction. Never before had the Elbe , the river that runs through Dresden , my home town , broken its original banks with such brutality. It destroyed much of the reconstruction work of Germany's post - reunification period , destroyed new homes , and , above all , took all the possessions of young people starting businesses and homes - they will be in debt for generations - and largely wrecked the newly - renovated city centre to a truly massive degree.No words of mine could be equal to the task of describing the losses , the suffering and the despair of the victims. When I refer to my home town , let it be taken as a symbol representing the many small towns that have also been affected as much as the great cities of Germany and its neighbouring countries. For my own part and on behalf of my group , I would like to express my deep sympathy with all of them
Herr Präsident , werte Frau Kommissarin , werter Herr Ratspräsident. Wir haben alle mit Entsetzen verfolgt , wie die kleinen und wie die großen Flüsse in Sachsen , Sachsen - Anhalt , Bayern , Tschechien und der Slowakei und Österreich zu Strömen der Vernichtung wurden. Noch nie hat die Elbe , der Fluss , der meine Heimatstadt Dresden durchfließt , so brutal ihr ursprüngliches Bett verlassen. Sie hat einen großen Teil des Aufbauwerkes der Nachwendezeit , neue Wohnungen zerstört , hat vor allen Dingen den jungen Existenzgründern alles genommen - sie sind auf Generationen verschuldet - und hat die neu renovierte Innenstadt weitgehend , wirklich stark zerstört.Um diese Verluste , das Leid und die Verzweiflung der Betroffenen zu beschreiben , fehlen mir die geeigneten Worte. Wenn ich meine Heimatstadt erwähne , dann soll sie stellvertretend stehen , stellvertretend für die vielen kleinen Städte , die auch betroffen sind , wie für die großen Städte in Deutschland und seinen Nachbarländern. Ich möchte allen , auch im Namen meiner Fraktion , mein tiefes Mitgefühl aussprechen. Ich wünsche mir , dass diese Diskussion wirklich zu einem Zeichen der Solidarität wird und dass es einen Katastrophenfonds geben wird , der zur Solidarität mit allen Regionen , nicht nur mit einigen , gegründet wird und der die Beitrittsländer mit einbezieht
Mr President , we realize that these subsidies are necessary to create a level playing field on the world market. They can , however , only be accepted if such aid is also transparent. For this purpose the Commission must , in our view , procure its own right of verification. It can be seen that there is worldwide over - capacity in the shipbuilding industry and it would therefore be absurd to further subsidise these existing capacities. It would be much more sensible to subsidise innovative projects in this field , to give more intensive support to research and development and in this way to create an opportunity for genuine future markets in shipbuilding.I should like to give an example from a very poor region in Sachsen - Anhalt , where a small shipyard , Roszlau on Elbe , had no chance of further contracts. It initiated a crucial innovation , namely the building of flat - bottomed boats , which do not require rivers to be widened for their use. The environment creates jobs - that is all I can say - and in this case it succeeded. We are talking about a new market which is urgently needed throughout Europe , which needs to be provided for , which will also be of global interest and which , at the same time , can secure jobs which had already been written off. On the contrary , we call on the Commission to adopt measures to support the European industry , if necessary even ignoring the OECD agreement , so that shipyards can survive the annihilating and unfair competition from third countries
Herr Präsident , werte Kollegen. Vor welchem Hintergrund prüfen wir den Bericht von Herrn Sindal.Wie unser Kollege André Sainjon in seiner Stellungnahme unterstreicht , hatte das OECD - Übereinkommen , durch das die direkten Beihilfen für den Schiffbau abgeschafft werden sollten , keine Aussicht auf Erfolg. Der Kongreß der Vereinigten Staaten hat es dann auch nicht ratifiziert , und das ist kein Zufall , da die amerikanischen Behörden einfach ihre Werften unterstützen.Gleichzeitig rüstet sich Süd - Korea , das gerade die allseits bekannten wirtschaftlichen Turbulenzen erlebt , ein noch gefährlicherer Konkurrent zu werden. In der Zeitung Challenges von diesem Monat wird indessen betont , daß die Finanzkrise nur vorübergehend sei. Das Land werde dank den Mitteln des IWF seine Wirtschaftstätigkeit bald wiederaufnehmen. Auf den Werften wird hart gearbeitet werden , um den Rückstand aufzuholen , und die Geschäftsleute reisen dann erneut kreuz und quer durch die Welt , um den Japanern und Europäern Schwierigkeiten zu bereiten.Vor diesem Hintergrund scheint die Kommission trotzdem darauf zu beharren , die direkten Beihilfen in Europa abzuschaffen , und bleibt somit eigenartigerweise auf der gleichen Linie wie bei den Verhandlungen über das gleichwohl gescheiterte OECDÜbereinkommen. Diese Haltung ist im übrigen um so erstaunlicher , als die Hilfe des IWF letzten Endes als Subvention bezeichnet werden kann , die von Japan , den Vereinigten Staaten und Europa gezahlt wird , um eine gewagte Industriepolitik einzuleiten
