Chancellor Bismarck once famously remarked that the whole of the Balkans were not worth the bones of a single Pomeranian grenadier. Well , the whole of the European common foreign policy and the planned European army is not worth the bones of one single British serviceman or woman
Kanzler Bismarck formulierte einst die berühmte Aussage „Der Balkan ist nicht die Knochen eines einzigen pommerschen Grenadiers wert“. Nun , die gesamte Gemeinsame Außenpolitik und die geplante europäische Armee sind nicht die Knochen eines einzigen britischen Soldaten oder einer einzigen britischen Soldatin wert
Mr President , yesterday marked the death of the 100th British serviceman killed in Iraq. These brave men made the ultimate sacrifice of giving their lives for their country. But they were betrayed. They were sent to war on the basis of the lies and fantasies of Prime Minister Tony Blair
– Herr Präsident. Gestern starb der 100. britische Soldat im Irak. Diese tapferen Männer bringen das höchste Opfer , indem sie für ihr Land ihr Leben geben. Doch sie wurden betrogen. Sie wurden aufgrund der Lügen und Hirngespinste von Premierminister Tony Blair in den Krieg geschickt
Justice was clearly not done when , despite the incontrovertible evidence , the pilot was not only acquitted of involuntary manslaughter , but even the charges of dereliction of duty and reckless conduct were apparently not admissible. When Parliament sent its condolences to the victims of this terrible accident last year , calls were already being made for a review of the London Convention , under which jurisdiction in the case of military offences lies with the country to which the military personnel in question belong. The unacceptable verdict delivered by the court - martial shows once again just how necessary this review is.There is also the question of whether recourse to the separate system of courts - martial is still justified in peacetime. Is it fair that a serviceman who commits an offence in the course of an operation which serves no military purpose and in which civilians are harmed should be tried by a separate legal structure made up almost exclusively of other servicemen , in other words colleagues. The special circumstances such as a war which justify the existence of courts - martial did not apply in this case.We all agree that actual responsibility must be determined and fair compensation must be paid without delay to the families of the victims
Angesichts dessen , daß trotz vorliegender unumstößlicher Beweise der Täter nicht nur von der Anklage der fahrlässigen Tötung freigesprochen , sondern sogar der Vorwurf der Pflichtverletzung und der Fahrlässigkeit als offensichtlich unzulässige Klage abgewiesen wurde , ist eindeutig keine Gerechtigkeit geschehen. Als dieses Parlament letztes Jahr den Hinterbliebenen der Opfer dieses schrecklichen Unglücks sein Mitgefühl bekundete , wurde bereits eine Revision des Londoner Übereinkommens befürwortet , das die gerichtliche Zuständigkeit für Vergehen von Militärangehörigen dem Land überträgt , aus dem die betreffende Streitmacht kommt. Das unannehmbare Urteil des Militärgerichts bestätigt nochmals die Notwendigkeit einer solchen Revision.Insbesondere stellt sich die Frage , ob es überhaupt noch zu rechtfertigen ist , in Friedenszeiten auf das Sondersystem von Kriegsgerichten zurückzugreifen. Ist es angemessen , daß ein Militärangehöriger , der bei einer Aktion ohne jeglichen militärischen Nutzen und bei der Zivilisten Opfer sind , einen Verstoß begeht , von einem besonderen Rechtsprechungsorgan abgeurteilt wird , das gleichsam nur aus Militärangehörigen bzw. anders ausgedrückt - aus Kollegen besteht. Besondere Umstände , wie beispielsweise ein Konflikt , der das Bestehen eines solchen Militärgerichts rechtfertigt , lagen im vorliegenden Fall ja nicht vor.Die eigentliche Verantwortung muß , darin , liebe Kolleginnen und Kollegen , sind wir uns alle einig , festgestellt werden , und den Familienangehörigen der Opfer ist unverzüglich eine angemessene Entschädigung zu gewährleisten
