| Mr President , honourable members , for reasons of security in Europe and in order to safeguard the security of others outside the Union who may need our support , Europe requires an independent military presence which differs from the presence which it has by reason of its membership of NATO.Events in Kosovo and the whole tragic break up of the former Yugoslavia are proof most painful of Europe s failings within NATO. One might even say that Europe has entrusted the task of a military presence to the NATO leadership and , at the same time , relaxed its efforts over the years , to the point at which it is now more or less incapable of properly honouring its obligations within NATO.There is a psychological explanation for this. If someone , be it a person , a country or a group of countries , considers that it has no initiative to act , it loses interest , neglects its duties or goes through the motions of performing its duties , but there is no substance to them and they are performed perfunctorily. Perhaps the most important outcome of the resolutions of the Cologne , Helsinki and Lisbon summits is precisely the fact that they have restored Europe s sense of initiative , giving it the motivation needed in order to accept responsibility , make an effort and honour its obligations.From this point of view , the draft which we are debating does not constitute a threat to the cohesion of ÍÁÔÏ. On the contrary , a Europe with its own military initiative will take its NATO obligations more seriously. It is the only way in which it can take its NATO obligations seriously and reassure the political forces in the United States which object to American armed forces and American resources being tied up in the defence of Europe | Herr Kommissar , verehrte Kolleginnen und Kollegen , Europa braucht unabhängig von seiner Mitarbeit im Atlantischen Bündnis eine eigenständige militärische Präsenz , sowohl um die Sicherheit der europäischen Staaten zu gewährleisten als auch um zur Sicherheit in anderen Regionen beizutragen , die möglicherweise unserer Unterstützung bedürfen.Die Ereignisse im Kosovo und der tragische Zerfall Jugoslawiens insgesamt haben uns schmerzhaft vor Augen geführt , daß Europa innerhalb der ÍÁÔÏ nicht viel ausrichten kann. Man könnte meinen , Europa habe die Hauptlast der Militärpräsenz der in der NATO führenden Macht anvertraut und dementsprechend im Laufe der Jahrzehnte in seinen Anstrengungen nachgelassen , bis es nicht einmal mehr in der Lage war , seine Verpflichtungen im Rahmen der NATO noch korrekt zu erfüllen.Das ist psychologisch durchaus nachvollziehbar. Wenn jemand , sei es ein Individuum , ein Staat oder ein Staatenbund , der Meinung ist , er könne nicht frei über seine Handlungen entscheiden , dann wird er entweder gleichgültig und vernachlässigt seine Pflichten , oder er erfüllt sie nur rein formal , lustlos und oberflächlich. Das wichtigste Ergebnis der Erklärungen der Gipfel von Köln , Helsinki und Lissabon besteht vielleicht gerade darin , daß sie Europa den Initiativgeist zurückgeben , der den unabdingbaren Anreiz dafür darstellt , Verantwortung zu übernehmen , sich anzustrengen und seinen Verpflichtungen nachzukommen.Insofern stellen die hier zur Debatte stehenden Pläne keinerlei Bedrohung für den Zusammenhalt der NATO dar. Europa wird durch eine eigene militärische Initiative vielmehr auch seine Aufgaben im Atlantischen Bündnis konsequenter erfüllen können. Das ist sogar die einzige Möglichkeit , auch seinen Verpflichtungen im Rahmen der NATO gewissenhaft nachzukommen , damit auch jene politischen Kräfte in den Vereinigten Staaten wieder Ruhe geben , die dagegen protestieren , daß amerikanisches Streitkräftepotential und amerikanische Mittel in der europäischen Verteidigung gebunden sind. Darüber hinaus gilt es , darauf hinzuwirken , daß unsere unmittelbaren Entscheidungen auf die Einheit Europas sowie auf die Verteidigung einer gemeinsamen Grenze ausgerichtet sind |
