| Mr President , the sensitive reactions of the West to the risky government restructuring with which the Kremlin leader Yeltsin has startled his European neighbours in the last few days shows once again how profound the links between Western Europe and Russia are. There is therefore no question about it : the challenge for Europe after the fall of the Wall is the clarification and restructuring of our relationship with Russia. Basically , the question of European security will depend precisely on the success of the balance struck with Russia. In the face of that , what the Commission calls an action plan for the future relationship of the EU and Russia seems to be a conglomeration of individual measures ; it seems aimless , inadequate and unprofessional. It is another demonstration of the poverty of our common foreign policy that in respect of what is our continent's key concern , neither a decent joint strategy nor a comprehensive set of ideas can be found in it.I think I have made it clear : For the Green Group , there is no doubt that Russia can also become a member of the Union if it wants to. Anyone who does not accept this not only ignores the EU Treaty on this point , but also rejects involvement in this great restructuring task of Europe. Such a rejection is marked by the same spirit as the provocation which was caused by the expansion of military power systems during the Cold War. It does not contribute to the settlement , peace and stability of this continent. We need an investment in the partnership process with Russia , and that means an investment in the peace of Europe. Such a partner is essential for security in Europe | Herr Präsident , ein Jahrzehnt ist nun seit dem vielleicht größten Erdbeben der Geschichte vergangen , dem unblutigen und gewaltlosen Zusammenbruch der autoritären Regimes , die die Errichtung des Kommunismus mit Moskau als Zentrum angestrebt hatten. Diese Umwälzung , die das Ende des kalten Krieges und der Rivalität der beiden Supermächte nach sich zog , dieser lebensspendende Einzug der Freiheit bei den Völkern , die unter der Tyrannei eines Dogmas gelitten haben , wurde damals aus gutem Grund als ideologischer Sieg der Demokratie begrüßt. Nach der anfänglichen Euphorie wurden jedoch die sich ergebenden Probleme in all ihrer Größe und Schärfe von den freien Ländern nicht mutig bewältigt. Es wurde nicht rechtzeitig und umfassend , vor allem aber uneigennützig eine weitsichtige Strategie umgesetzt , die die internationale Solidarität wirksam zum Ausdruck gebracht hätte. Die immer neuen Abenteuer Rußlands in dieser Zeit ließen oft genug die Alarmglocke läuten , ließen befürchten , daß die Gefahr einer Rückkehr in die dunkle Vergangenheit , vielleicht sogar ein Blutvergießen drohe. Und obwohl extreme Auswüchse vermieden werden konnten , ist immer noch in allen Bereichen erkennbar , daß das neue Regime nicht vernünftig funktioniert. Von der Wirtschaft und den sozialen Ungleichgewichten bis hin zur inneren Sicherheit , von der Volksgesundheit bis hin zur Kriminalität und der Zerstörung der Umwelt.Dies beweisen auch die jüngsten Turbulenzen auf höchster Regierungsebene. Die schrecklichen Schwierigkeiten , die Rußland , dieses gewaltige Land mit seinem heldenhaften Volk , seiner reichen Geschichte und seinem geistigen Erbe , zehn Jahre nach der Wende durchmacht , sind auch ganz gewiß kein Grund für Schadenfreude. Im Gegenteil , es ist im Interesse aller , zur Festigung der Demokratie und zur Entwicklung der Gesellschaft beizutragen , damit Rußland die ihm zukommende Rolle auf dem europäischen Kontinent und in der Welt spielen kann. Wir schulden Frau Lalumière Dank für ihren treffenden und umfassenden Bericht über die zu verfolgende Strategie |
