Freedom of movement within the European Union does have risk attached to it - that of the spread of communicable disease - and in any event , requires the setting up of a rapid reaction force. This involves creating not only a surveillance network , but also a European centre for surveillance whose responsibility it is to give life to the network and forestall any attempts at national backsliding in a crisis situation , similar to those with which we are already familiar and which we may well experience again , which burst like a thunderclap in clear skies. What we need to propose is the introduction of harmonized surveillance procedures , which involve data collection and the introduction of an early warning system , in close association with international organizations. In this respect , we welcome the excellent work of the European Bureau of the World Health Organization at Copenhagen
Der freie Personenverkehr innerhalb der Union wird von dem Risiko begleitet , daß sich übertragbare Krankheiten ausbreiten und dies macht eine schnelle Eingreiftruppe erforderlich. Wir müsssen nicht nur ein Überwachungsnetz schaffen , sondern auch ein Europäisches Überwachungszentrum , das dieses Netz unterhält und Rückzugsversuchen im Falle von Krisensituationen entgegentritt. Krisensituationen , vergleichbar mit denen , die wir schon erlebt haben , und die wir Gefahr laufen , wieder zu erleben , wie der Blitz aus heiterem Himmel. Die Einführung von gemeinschaftlichen Überwachungsmaßnahmen , wie der Datensammlung , und der Einrichtung eines Frühwarnsystems in enger Zusammenarbeit mit den internationalen Stellen , muß befürwortet werden. In dieser Hinsicht begrüßen wir die ausgezeichnete Arbeit des Europäischen Büros der Weltgesundheitsorganisation in Kopenhagen. Wir können uns auch auf das Europäische Zentrum für die epidemiologische Aidsüberwachung stützen , und von den ermutigenden Ergebnissen dieser Einrichtung profitieren , um unsere Erfahrung zu vergrößern und sie auf andere übertragbare Krankheiten zu übertragen
Mr President , Mr Schmit , Mr Barroso , should we continue , suspend or stop the process of ratifying the Constitutional Treaty.Should we suspend it and wait for better days. Bravo for political courage , democratic rigour and confidence in the Constitution. In my view , nobody can refuse to give a population that wishes to express its opinion on the text the right to do so. At the same time , we owe it to every citizen to tell them the truth : from now on , it will be a process of consultation , not of ratification , because the draft Constitution is irrevocably null and void. It is void in legal terms , as it must receive unanimous approval in order to enter into force , and it is void politically given the power of the two ‘no’ votes and their impact in many other countries of the EU.So , what do we do. What has just happened is not a French or Dutch thunderclap in a clear European sky. Yes , Mr Schulz , the crisis of confidence between the citizens and the European institutions has been continuing to widen and deepen since the great liberal watershed of the single market and of the Maastricht Treaty
– Herr Präsident , Herr Ratspräsident , Herr Kommissionspräsident. Soll man den Prozess der Ratifizierung des Verfassungsvertrags fortsetzen , aussetzen oder stoppen.Sollte man ihn aussetzen und auf bessere Zeiten warten. Ein Bravo für den politischen Mut , die demokratische Konsequenz und das Vertrauen in die Verfassung. Aus meiner Sicht darf niemand einem Volk , das zu diesem Text Stellung nehmen möchte , dieses Recht verweigern. Gleichzeitig schulden wir jedermann die Sprache der Wahrheit : Es geht nunmehr um einen Konsultationsprozess und nicht mehr um einen Ratifizierungsprozess , denn der Entwurf der Verfassung ist unwiederbringlich hinfällig geworden. Er ist rechtlich hinfällig , denn er bedarf der einstimmigen Zustimmung , um in Kraft treten zu können. Er ist politisch hinfällig , aufgrund der Macht der zwei Nein und ihrer Auswirkung in zahlreichen anderen Ländern der Union.Was ist also zu tun. Was da geschehen ist , ist kein französischer oder niederländischer Donnerschlag an einem wolkenlosen europäischen Himmel. Ja , Herr Schulz , die Vertrauenskrise zwischen den Bürgern und den europäischen Institutionen vergrößert und vertieft sich unaufhörlich seit der großen liberalen Wende des Binnenmarktes und des Vertrags von Maastricht
