| They have no interest in cloning humans : rather what they are interested in is being able to work on human tissue to help find remedies for , for example , Alzheimer s Disease and leukaemia and what they are doing breaks no law in the United Kingdom.As has been explained , the patent in question was examined prior to the coming into effect of the 1998 directive in September 1999 , but it was issued after that date and , as has been said , a mistake was made in the form in which it was granted. I have seen no evidence at all at this stage of anything more than error on the part of the Patent Office. Of course , I would like to add that that is something which is of serious concern. But until there is something more , I think it appropriate that the wilder claims and suggestions should be ignored.My understanding is that the patent error can be corrected either by the patent owner applying to correct the document or by a third party filing an opposition which I understand has already been done. I have been told by the university s advisors that it will not resist so long as the disclaimer which may be added to the patent continues to allow them to carry out their lawful work on human tissue. In other words , what we are talking about here is an amendment to cut out the offending elements of the patent , thereby rendering it lawful , and not its revocation in its entirety | Es geht gar nicht um das Klonen von Menschen , sondern darum , mit menschlichem Gewebe arbeiten zu können , um Heilungsmöglichkeiten beispielsweise für die Alzheimer - Krankheit oder Leukämie zu finden. Sie handelte also in völligem Einklang mit den Rechtsvorschriften des Vereinigten Königreichs.Wie bereits erklärt wurde , erfolgte die Prüfung des fraglichen Patents vor Inkraftsetzung der Richtlinie von 1998 im September 1999 , doch wurde es erst danach veröffentlicht , und bei der Erteilung geschah , wie schon gesagt , ein Formfehler. Zu diesem Zeitpunkt liegen mir keinerlei Beweise vor , die auf mehr als auf einen Fehler des Patentamts schließen lassen. Natürlich möchte ich hinzufügen , daß es sich hier um eine ernstzunehmende Angelegenheit handelt. Doch solange uns keine näheren Beweise vorliegen , halte ich es für angemessen , auf die ungezügelten Anschuldigungen und Vorschläge nicht weiter einzugehen.Nach meinem Verständnis kann dieses Versehen entweder durch den Patentinhaber selbst korrigiert werden , indem er einen Antrag auf Korrektur des Dokuments stellt , oder ein Dritter legt Einspruch ein , was ja nach meiner Kenntnis bereits erfolgt ist. Die Berater der Universität haben mir zu verstehen gegeben , daß diese nicht widersprechen werde , solange dem Patent eine Verzichterklärung beigeheftet wird , die es ihr erlaubt , ihre Arbeit an menschlichem Gewebe im Rahmen der Rechtsvorschriften fortzusetzen. Worüber wir hier also debattieren , ist nicht die vollständige Aufhebung des Patents , sondern eine Ergänzung , in der alle bemängelten Stellen für ungültig erklärt werden , um das Patent damit in den Rahmen der Gesetze zurückzubefördern.Ich schätze , daß die in Edinburgh durchgeführte Forschungsarbeit in einigen Mitgliedstaaten vom Gesetz nicht gedeckt ist |
